JU kritisiert horrende Kosten und Zustandekommen des Altstadtversuchs


Bielefeld. Der durch die Ausschüsse gepeitschte und entgegen vieler Bedenken übers Knie gebrochene Verkehrsversuch von der Linkskoalition aus SPD, Grüne und Linke ist gescheitert. Das ist spätestens seit dem Gerichtsurteil vom Verwaltungsgericht Minden bekannt. Die Kosten über mehr als 700.000 Euro sind weiterer Anlass für Kritik. „Generationengerechte Finanzpolitik sieht anders aus. Das Geld hätte man auch deutlich besser beispielsweise für den Grundschulausbau nutzen können – denn hier fehlen uns drei komplette Schulen!“, so die Junge Union Vorsitzende Katharina Kotulla.


Neben den hohen Kosten des Versuchs und dem immanenten Imageschadens der Stadt, bleibt das Zustandekommen des Projekts in der Kritik. Denn, „Wir alle wünschen uns eine Lebenswerte Altstadt,“ so Nicolai Adler Vizechef der JU und Leiter des Arbeitskreises Kommunales und Stadtentwicklung, „doch es kann nicht sein, dass man an den Bürgern vorbei entscheidet und die Bedenken von Gremien wie dem Beirat für Behindertenfragen, den Seniorenrat und die Interessengemeinschaften der Altstadtkaufleute ignoriert,“ kritisiert Adler weiter. Durch den Versuch wurden einige Bevölkerungsgruppen aus der Altstadt ausgeschlossen. Die Junge Union steht für eine Altstadt, die für alle Bevölkerungsgruppen erreichbar ist und fordert eine transparente Aufklärung. Für zukünftige Projekte sollen Kosten im Vorfeld offengelegt werden.