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Ein weiteres verlorenes Jahr für Bielefeld

December 29, 2017

Oberbürgermeister Pit Clausen zog im großen Zeitungsinterview über das zurückliegende Jahr ein positives Fazit für die Stadt. Der CDU-Nachwuchs sieht dies anders: „Es ist ein weiteres verlorenes Jahr für unsere Stadt“, so Steve Wasyliw, Kreisvorsitzender der Jungen Union. Der ausgeglichene Haushalt ist nur den sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen zu verdanken und geht damit zu Lasten der heimischen Wirtschaft. „Die Einsparungen von 80 Millionen bei einem Haushalt von über einer Milliarde sind ein Tropfen auf den heißen Stein“, so Alexander Rüsing, JU- Ratsherr und Stellvertretender Kreisvorsitzender. „Es braucht endlich wirklichen und vor allem nachhaltigen Sparwillen im Sinne zukünftiger Generationen - auch gerade seitens der Verwaltungsspitze.“

Das wichtige Thema der Digitalisierung der Verwaltung wird von Herrn Clausen leider nicht ein einziges Mal erwähnt, so die Nachwuchspolitiker. Die digitale Transformation der Stadtverwaltung wird weiter fortschreiten und auch vor personellen Veränderungen einhergehend mit Stellenreduzierung nicht haltmachen, prognostiziert die Junge Union. „Doch das einzige Digitale, was die Verwaltung in den Jahren der Paprika-Koalition zustande gebracht hat, ist ein Online- Terminkalender für die KfZ-Zulassungsstelle sowie der Bürgerberatung“, so Rüsing weiter. Die Junge Union merkt an, dass andere Kommunen dort schon viel weiter sind und Bielefeld den Anforderungen als Metropole und Großstadt nicht gerecht wird.

Das klare Bekenntnis des Oberbürgermeisters zur medizinischen Fakultät wird von dem CDU-Nachwuchs dennoch begrüßt. „Wir freuen uns über die späte Einsicht des Oberbürgermeisters, dass die medizinische Fakultät für Ostwestfalen-Lippe ein wichtiger Schritt zur Ärzteversorgung ist“, so Steve Wasyliw.

2017 war aus Sicht der Jungen Union hingegen auch ein Jahr von Fehlentscheidungen. Nach langem Nichtstun an der „Tüte“, wird nun unverständlicherweise für noch mehr Aufenthaltsqualität gesorgt. Die Entscheidung zur neuen Verkehrsführung am Jahnplatz wird für noch mehr Staus und Verkehrschaos und somit zu einem Anstieg von Stickoxiden in der Innenstadt beitragen. „Da hilft es dann wenig, dass der Oberbürgermeister wie in Schildesche per Dekret über Baustellen und Verkehrsführung entscheidet“, so Steve Wasyliw, der auch Bezirksvertreter in Schildesche ist.

„Für die Junge Union ist 2017 dementsprechend wieder ein verlorenes und wenig zukunftsweisendes Jahr für Bielefeld, in dem OB Clausen kaum Führungsstärke bewiesen hat“, so Wasyliw. „Vielleicht nutzt der Oberbürgermeister das nächste Jahr, um zu der Erkenntnis zu gelangen, dass ein neues frisches Gesicht an der Verwaltungsspitze unserer Stadt guttun würde und die logische Konsequenz zieht, 2020 nicht erneut als OB zu kandidieren.“ 

Foto: Bielefeld Marketing

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